BR - Rahmenbedingungen für die Schweizer Rüstungsindustrie im europäischen Vergleich Mittwoch, 21. November 2012 - 12:23

BR - Rahmenbedingungen für die Schweizer Rüstungsindustrie im europäischen Vergleich  Bern, 21.11.2012 - Die schweizerische Gesetzgebung und Bewilligungspraxis für Rüstungsausfuhren sind grundsätzlich mit denjenigen Österreichs und Schwedens vergleichbar, welche ähnliche völkerrechtliche und aussenpolitische Rahmenbedingungen bei Kriegsmaterialexporten aufweisen. Vereinzelt bestehen allerdings Unterschiede, die zu Wettbewerbsnachteilen für die Schweizer Rüstungsindustrie führen. Deutlicher sind diese Nachteile im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, insbesondere Frankreich, Deutschland und Italien. Dies zeigt ein Bericht, den der Bundesrat heute in Erfüllung eines Postulats verabschiedet hat.

Der Bundesrat